Zuletzt wurden Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen und der jüdischen Gemeinde in Duisburg Ziel von Morddrohungen. Die dadurch zu Tage tretende Verrohung des politischen Diskurses ist alarmierend. „Gerade gegenüber Menschen, die sich freiwillig für unser Gemeinwohl engagieren, ist das besonders erschütternd“, so der Kreisvorsitzende der FDP Duisburg, Oliver Alefs.

„Dass uns solche Vorfälle nicht mehr verwundern, macht die Entwicklung umso besorgniserregender. Drohungen – insbesondere gegen das leibliche Wohl – überschreiten eine klare Grenze und dürfen weder relativiert noch hingenommen werden. Es braucht eine konsequente strafrechtliche Verfolgung – und gleichzeitig mehr gesellschaftlichen Rückhalt für engagierte Bürgerinnen und Bürger“, findet Ratsherr Alefs.

„Zugleich müssen wir die Ursachen in den Blick nehmen: zunehmende Polarisierung, wachsender Frust und gezielte Hetze tragen dazu bei, dass der Ton rauer wird. Auch die politische Debattenkultur spielt dabei eine Rolle. Wenn selbst im Deutscher Bundestag mitunter respektlos und abwertend gesprochen wird, prägt das das gesellschaftliche Klima. Eine funktionierende Demokratie lebt davon, unterschiedliche Meinungen auszuhalten und respektvoll miteinander zu streiten. Wenn politische Gegner lächerlich gemacht werden, zeugt das nicht nur von mangelndem Respekt, sondern schwächt auch das Vertrauen in demokratische Prozesse. Die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft ist gefährlich. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese Entwicklung weiter zuspitzt. Es liegt an uns allen, dem entgegenzuwirken – im Alltag, in der politischen Auseinandersetzung und insbesondere in der Art, wie wir miteinander sprechen“, so Alefs weiter.

„Auch ich habe bereits mehrfach Morddrohungen und Erpressungsversuche erlebt. Umso wichtiger ist es, klar Haltung zu zeigen: Gewalt und Einschüchterung dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Die Kolleginnen und Kollegen der Grünen sowie die Mitglieder der jüdischen Gemeinde können sich in dieser Sache der Solidarität der Freien Demokraten sicher sein: Ich hoffe, dass sich der Zwischenfall schnell aufklärt und alle Betroffenen ihr Engagement unbeirrt fortführen können“, so Alefs.